Seit knapp zwei Wochen haben Sie bei Seedmatch die Chance, eine Beteiligung an BluePatent zu erwerben. BluePatent hilft Unternehmen, auf einem neuen Weg blockierende Patente der Konkurrenz zu beseitigen und Plagiate eigener Produkte aufzuspüren. Doch was genau bedeutet das?
BluePatent bietet verschiedene Produktgruppen an bzw. wird diese anbieten. Für alle, die bisher noch keinen näheren Einblick in die Mechanismen des Patentmarktes haben, wollen wir in einer kleinen Serie noch einmal beleuchten, was es mit diesen unterschiedlichen Services auf sich hat und warum jeder von ihnen wichtig ist und ein bedeutendes Geschäftsfeld darstellt.
Der erste Teil beschäftigt sich mit dem Gebiet der Validitätsprüfung von erteilten Schutzrechten. Dabei wird geprüft, ob ein Schutzrecht eventuell zu Unrecht erteilt wurde. Was das heißt und wieso dabei auch Donald Duck eine Rolle spielt, wird im folgenden Beispiel erläutert.
Wussten Sie schon, dass die Comic-Figur Donald Duck in einem berühmten Patentstreit entscheidende Informationen geliefert hat?
Es war in den 1960er Jahren, als der dänische Erfinder Karl Krøyer ein gesunkenes Schiff mit einer ungewöhnlichen Methode barg: Er befüllte es mit 27 Millionen Plastikbällen aus einem speziellen, expandierbaren Schaum. Die Bälle wirkten als Auftriebskörper und hoben das Schiff an die Oberfläche.
Krøyer versuchte, die Erfindung zu patentieren, doch er scheiterte. Denn jemand anderes hatte die Technologie schon vor ihm genutzt und – für jedermann einsehbar – veröffentlicht: 1949 nutzten Donald Duck und seine drei schlauen Neffen in der Geschichte „Die versunkene Yacht“ massenhaft Tischtennisbälle, um ein Schiff zu bergen. Die Geschichte wurde vom Patentprüfer herangezogen, der die Technologie somit zum öffentlich zugänglichen „Stand der Technik“ zählte. In einfachen Worten: Die Technik war bereits bekannt und konnte somit nicht patentiert werden. (Fallbeschreibung z.B. hier)
Dieses Beispiel zeigt, dass so genannte „Prior Art“ – also einer Erfindung bereits vorausgegangene Veröffentlichungen – wirklich überall versteckt sein kann: in Comicbüchern, Science-Fiction-Werken, in auf dem Markt erhältlichen Produkten oder alten Produktbroschüren.
Es gibt also eine unübersichtliche, schier unerschöpfliche Menge an Quellen, die bei einer Patentprüfung eigentlich hinzugezogen werden sollten. In den meisten Fällen ist es aber für den einzelnen Patentprüfer unmöglich, alle relevanten Dokumente bei der Patentprüfung zu berücksichtigen. Man denke nur an die unzähligen japanischen Comics, in denen häufig technologische Gegenstände abgebildet sind. Koreanische Produktbroschüren, chinesische Fachzeitschriften, eine auf Russisch verfasste Doktorarbeit, die nur in gedruckter Form in einer ukrainischen Bibliothek verstaubt – all diese Dokumente können so genannte neuheitsschädliche Informationen enthalten, das heißt Informationen, die belegen, dass eine Erfindung zum Zeitpunkt der Anmeldung des Schutzrechtes nicht das Kriterium der Neuheit erfüllt hat.
Gerade, wenn ein Unternehmen von Patenten der Konkurrenz in seiner unternehmerischen Freiheit blockiert wird, ist es von großem Interesse, die Gültigkeit dieser Patente zu prüfen. Hierbei können alle diese dezentral und in verschiedensten Sprachen über den Globus verteilten Informationen wichtige Beweise liefern, dass die in einem Patent geschützte Technologie zum Zeitpunkt der Patenterteilung schon bekannt war. Diese Informationen kann das Unternehmen dann ins Feld führen, um die Validität eines opponierenden Patents rechtlich in Frage zu stellen.
Die Rechercheplattform BluePatent sucht vorrangig genau solche Dokumente. Patentdatenbanken und internationale Wissenschaftsdatenbanken sind verhältnismäßig einfach zu prüfen. Der Zugriff auf das dezentrale Wissen hingegen verlangt auch einen dezentralen Ansatz: Bluepatent lagert die Recherche deshalb an eine globale Expertencommunity aus. So steigt die Wahrscheinlichkeit, relevante Dokumente in dezentralen Quellen zu finden, erheblich.
Aktuelles Beispiel: Apple vs. Samsung
Ein aktuelles Beispiel ist der Rechercheaufruf zu einem Patent, welches das „Scrollen & Zurückfedern auf einem Touch-Screen“ schützt.
Das Unternehmen Apple beansprucht diese Erfindung für sich und führt das Patent mit weiteren Schutzrechten ins Feld, um Samsung den Verkauf seiner Smart-Phones Galaxy S G4, Infuse 4G und des Tablets Galaxy Tab 10.1 gerichtlich zu verbieten. Diese Technologie könnte aber durchaus schon vor dem 07.01.2007 von anderer Seite veröffentlicht worden sein – beispielsweise in einem ähnlichen Produkt, aber auch in einem Science-Fiction-Werk.
Ein Dokument, das beweist, dass diese Funktion in gleicher oder ähnlicher Form schon vor der Patentierung öffentlich bekannt war, könnte das Patent von Apple schwächen oder ungültig machen. Ein solches Dokument wäre daher bspw. für Samsung von großem Interesse…
Dass auch ungewöhnliche Dokumente immer wieder in Patentkonflikten herangezogen werden, beweist neben dem berühmten „Donald Duck-Fall“ auch ein aktuelles Beispiel:
Samsung selbst hat in einem ähnlich gelagerten Fall jüngst selbst „Prior Art“ aus einem Science-Fiction-Film in seine Gegenargumentation einfließen lassen: Apple möchte u.a. auch den Verkauf von Samsung-Tablets verbieten lassen, mit der Begründung, dass diese ein geschütztes Design (das des iPad) verletzen würden. Samsung hat daraufhin auf eine Szene aus dem Film „2001: Odyssee im Weltraum“ aus dem Jahr 1968 verwiesen. Dort sind Displaygeräte zu sehen, die tatsächlich sehr dem Design von Tabletgeräten ähneln. Ob dies als Hinweis ausreicht, wird die Zeit zeigen. BluePatent bietet die Chance, mit Hilfe der Crowd auch solche ungewöhnlichen Dokumente aufzuspüren – und damit Unternehmen bei Patentstreitigkeiten unter Umständen die entscheidenden Hinweise zu liefern.
Aktuell haben Sie auf der Plattform Seedmatch die Chance, sich mit einem Investment an BluePatent zu beteiligen. Mehr erfahren >>
3. November 2011
klasse Ableitung und interessanter Artikel